Ausgabe IV/2017

Das Infektionsschutzgesetz Änderungen vom Juli 2017


Das Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen - kurz Infektionsschutzgesetz (IfSG) genannt - trat am 1. Januar 2001 bundesweit in Kraft. Zweck des Gesetzes ist es, übertragbaren Krankheiten beim Menschen vorzubeugen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhindern. Mitte dieses Jahres wurde das IfSG in einigen Punkten geändert.


Das IfSG enthält u. a.:

Auflistungen meldepflichtiger Krankheiten (§ 6) und meldepflichtiger Nachweise bestimmter Krankheitserreger (§ 7),
Auflistungen zur Meldung verpflichteter Personen (§ 8) sowie Anforderungen an die namentliche (§ 9) und nichtnamentliche Meldung (§ 10),
behördlich angeordnete Maßnahmen zur Desinfektion bei Ausbruchsgeschehen und zur Bekämpfung von Gesundheitsschädlingen, Krätzmilben und Kopfläusen (§ 18),
Zuständigkeiten und Maßnahmen zur Verhütung nosokomialer Infektionen – vor allem durch resistente Erreger – in bestimmten Gesundheitseinrichtungen (§ 23),
Anforderungen an Gemeinschaftseinrichtungen wie Kitas, Schulen etc. (§ 33-35),
die Forderung nach Hygieneplänen für bestimmte Einrichtungen (§ 23 Abs. 5 und § 36),
Anforderungen an das Personal beim Umgang mit Lebensmitteln, Belehrungen (§ 42-43).

Übersicht der wichtigsten Änderungen vom 17.07.2017:

§ 14 IfSG schafft nun die Basis für die Einführung des elektronischen Melde- und Informationssystems DEMIS bis 2020 zur durchgängigen Überwachung übertragbarer Krankheiten.
Neu geregelt werden Erleichterungen für Gesundheitsämter zur Ermittlung aller erforderlichen Informationen bei Infektionsmeldungen u. a. in § 9 (Auflistung der erforderlichen Personendaten inkl. Telefonnummer und E-Mail, Anforderungen an Auskunftsstellen), § 25 Abs. 2 (Auskunftspflicht von Ärzten) und § 27 (Informationsaustausch zwischen Behörden).
Die Melde- und Benachrichtigungspflichten für Nachweise von Hepatitis-B-/-C-/-D-Viren, Noroviren etc. wurden erweitert, um Schutzmaßnahmen frühzeitig und besser planen zu können.
Im Rahmen der Meldepflicht werden jetzt auch Impfstatus (§ 9) sowie bei Tuberkulose und Hepatitis B/C Angaben zu Geburtsstaat, Staatsangehörigkeit und Einreisejahr (§ 11) gefordert.
Zur besseren Erfassung nosokomialer Infektionen sind nicht nur gehäufte Infektionen (zwei Fälle oder mehr/§ 6 Abs. 3) nichtnamentlich zu melden, sondern auch Kolonisationen (= Besiedlungen/§ 10 Abs. 1).
Bei fehlender Impfung eines Kindes sind Kitas verpflichtet, dies an das Gesundheitsamt zu melden (§ 34).
Auch ambulante Pflegedienste (§ 36 Abs. 1) werden vom Gesundheitsamt infektionshygienisch überwacht.
Zur Benachrichtigung des Gesundheitsamtes über Skabies-Erkrankungen (Krätze) sind nun nicht nur Leiter von Gemeinschaftseinrichtungen (§ 33) sondern auch von Pflegeeinrichtungen, Asylunterkünften etc. (§ 36 Abs. 3a) verpflichtet.

Zum Nachschlagen:

Der aktuelle IfSG-Gesetzestext unter www.orochemie.de.
Desinfektionsmittel für behördlich angeordnete Desinfektionen gem. § 18 IfSG unter www.orochemie.de.
Belehrung gem. IfSG § 43 unter www.hygienewissen.de.


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